Allgemeine Geschäftsbedingungen

der ABC Advanced Business Communication GmbH

1. Geltung

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der ABC Advanced Business Communication GmbH (im Folgenden: ABC) gelten als Grundlage für alle Vertragsabschlüsse über die von ABC angebotenen Dienstleistungen, wie z. B. Sprachkurse. Die AGBs richten sich an Unternehmen aber auch an private und gewerbliche Nutzer. Sie gelten auch für künftige Aufträge. Die AGB von ABC werden vom Vertragspartner mit der Auftragserteilung anerkannt und gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung. Anderslautende Geschäftsbedingungen unserer Vertragspartner sind für uns nur verbindlich, wenn wir sie ausdrücklich anerkannt haben.

2. Vertragsabschluss

Die jeweilige Dienstleistung kann mündlich, fernmündlich, postalisch, per E-Mail oder per Fax erfolgen. Eine rechtliche Bindungswirkung tritt jedoch erst durch Auftragsbestätigung von ABC oder durch Beginn der Dienstleistung von ABC ein. Aufträge können nach Wahl von ABC innerhalb von 2 Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Ausführung der Dienstleistung angenommen werden.

Terminzusagen stehen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit entsprechender Lehrkräfte / Übersetzer. Ein Anspruch auf die Unterrichtung / Übersetzung durch einen bestimmten Trainer / Übersetzer besteht nicht.

3. Trainingserteilung

Trainingsform, Trainingszeiten, Trainingsdauer, Trainingsinhalte und Einstufung des Sprachniveaus werden von ABC getroffen und vorgegeben.

Ist keine abweichende Vereinbarung getroffen, erstreckt sich eine Trainingseinheit (eine Unterrichtsstunde) über 45 Minuten.

Anderslautende Vereinbarungen insbesondere von Trainern die ABC einsetzt, sind unverbindlich, es sei denn, sie werden durch ABC bestätigt.

4. Festlegungen und Verschiebung von Terminen

Trainingstermine werden durch ABC vorgegeben. ABC ist berechtigt, aus besonderen Gründen Beginn und Ende des Trainings neu festzulegen sowie einzelne Termine zu verschieben, es sei denn, dass dies dem Vertragspartner nicht zumutbar ist. Sofern die Terminverlegungen oder -verschiebungen für den Vertragspartner nicht zumutbar sind, ist dieser gehalten, dies unverzüglich ABC mitzuteilen, um die Möglichkeit der Umplanung zu geben. Sofern der Vertragspartner diese Mitteilungspflicht schuldhaft unterlässt, gilt die von ABC vorgenommene Terminänderung als akzeptiert.

Zumutbare Terminverlegungen oder Verschiebungen berechtigen den Vertragspartner nicht zu einer Kündigung.

5. Absage durch Vertragspartner

Kann ein vereinbarter Termin nicht wahrgenommen werden, können Kurse bis maximal 24 Stunden vor Unterrichtsbeginn, bei Sonn- und Feiertagen am letzten Werktag vor dem vereinbarten Termin kostenfrei abgesagt werden. In diesem Fall wird der Termin neu festgelegt. Wird der Termin zu spät oder nicht abgesagt, wird dieser in voller Höhe berechnet und es besteht kein Anspruch auf Nachholen der verpassten Unterrichtsstunden.

Intensivtrainings mit einer Dauer von über 1 Woche können bis zu 2 Wochen vor Trainingsbeginn kostenfrei storniert werden. Bei Stornierungen bis zu 1 Woche vor Kursbeginn müssen 50 % des Kurspreises bezahlt werden, bei innerhalb der letzten 7 Tage vor Kursbeginn 70 %, bei Nichterscheinen ohne Benachrichtigung 80 %.

Die bezeichneten Kostenpauschalen sind berechnet nach gewöhnlich ersparten Aufwendungen. ABC weist daraufhin, dass bei der Bemessung der prozentualen Sätze gewöhnlich ersparte Aufwendungen sowie die gewöhnlich anderweitige Verwendung der Zahlungsleistung berücksichtigt worden ist. Der Nachweis eines geringeren, eines wesentlich geringeren oder gar keines Aufwandes für ABC bleibt dem Vertragspartner in jedem Falle offen.

Diese Kostenpauschalen werden nicht berechnet, wenn der Vertragspartner andere Personen benennt, welche anstelle des Absagenden am Kurs teilnimmt.

6. Absage durch ABC

ABC ist nach besten Kräften bemüht, Termine und Veranstaltungen einzuhalten. Muss eine Veranstaltung aufgrund außergewöhnlicher Umstände von ABC abgesagt werden, haben die Vertragspartner Anspruch auf Rückerstattung oder Teilnahme an einer Veranstaltung zu einem Ersatztermin. Ein darüber hinausgehender Anspruch auf Schadenersatz gegenüber ABC besteht nicht.

Liegt nicht eine dauernde Verhinderung seitens ABC vor, ist der Vertragspartner zur Kündigung nur dann berechtigt, wenn das Festhalten am Vertrag für ihn nicht zumutbar ist.

7. Teilnahme am Online-Unterricht

Die Kunden sind selbst dafür verantwortlich, dass sie die technischen Voraussetzungen hinsichtlich Hardware, Software und anderer technischer Ausstattungen, die für die Teilnahme am virtuellen Unterricht erforderlich sind, auf eigene Kosten erfüllen. ABC informiert rechtzeitig über die notwendigen technischen Anforderungen. Unterrichtsstunden, die aufgrund technischer Störungen auf Kundenseite nicht stattfinden können, müssen in jedem Fall bezahlt werden.

8. Kündigungsfrist bei fortlaufenden Kursen

Der Kunde hat das Recht, einen laufenden Sprachkurs in Absprache mit ABC zu pausieren.

9. Rechnungsschreibung und -zustellung auf elektronischem Weg

Im Regelfall erfolgt die Rechnungsstellung am Ende eines Monats über tatsächlich stattgefundene Unterrichtseinheiten oder Dienstleistungen.

Alle genannten Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Unsere Rechnung ist netto 14 Tage ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.

Die Zusendung der Rechnung durch ABC erfolgt auf elektronischem Weg an die vom Kunden genannte E-Mail-Adresse. Der Kunde hat empfängerseitig dafür Sorge zu tragen, dass sämtliche elektronische Zusendungen der Rechnung per E-Mail durch ABC ordnungsgemäß an die vom Kunden bekannt gegebene E-Mail-Adresse zugestellt werden können und technische Einrichtungen wie etwa Filterprogramme oder Firewalls entsprechend zu adaptieren

10. Werbezwecke

ABC verwendet und verarbeitet personenbezogene Daten seiner Kunden für eigene Werbezwecke. Dabei sendet ABC dem Kunden Informationen zu ähnlichen Waren oder Dienstleistungen, die er bereits bestellt oder gebucht hat. Der Kunde kann seine Einwilligung zur Nutzung seiner Daten jederzeit widerrufen, indem er eine E-Mail mit dem Betreff "Daten" an info@abcomm.de sendet.

11. Haftung und Schadenersatz

Schadenersatzansprüche jedweder Art gegen ABC sowie deren gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit oder die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht vorliegt. Bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht handelt es sich um eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst möglich macht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

Die vorbezeichneten Haftungsbeschränkungen / Haftungsausschlüsse gelten nicht für eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und für Fälle der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

12. Urheberrechte

Die im Rahmen der Veranstaltungen von ABC ausgehändigten Arbeitsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht -auch nicht auszugsweise- ohne Einwilligung von ABC vervielfältigt oder gewerblich genutzt werden.

13. Erfüllungsort / Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Markdorf, sofern das Produkt / Dienstleistung von ABC in Markdorf erbracht wird, ansonsten der Trainingsort.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit den Verträgen von ABC ist Markdorf, wenn der Vertragspartner Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Ansonsten gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

14. Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.