Allgemeine Geschäftsbedingungen

abc business communication
Inh. Uwe Meinert

§ 1 Geltungsbereich

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Aufträge, auf Grund derer wir für unsere Auftraggeber (im Folgenden AG genannt) Dienstleistungen erbringen. Hiervon abweichende Bedingungen des Auftraggebers sind bis zur schriftlichen Anerkennung unverbindlich.

§ 2 Vertragsschluss

1. Unsere Angebote sind freibleibend. abc hält sich grundsätzlich maximal 6 Monate an Angebote gebunden. Danach bedarf es einer ausdrücklichen Bestätigung, dass Angebote ihre Gültigkeit nicht verloren haben.

2. Aufträge können wir nach unserer Wahl innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder dadurch, dass wir die Leistung gemäß Absprache ausführen.

3. Schriftlich geschlossene Verträge bedürfen zu ihrer Abänderung oder Ergänzung
der Schriftform.

§ 3 Vertragsgegenstand / Durchführung

Die Durchführung und Vergütung ergibt sich aus Art und Umfang des erteilten Auftrages. AG und abc bemühen sich gemeinsam um die sorgfältige und zeitnahe Abwicklung des Auftrages.

§ 4 Zuständigkeit

Alle Vereinbarungen bezüglich Trainingsform, Trainingszeiten, Trainingsdauer, Trainingsinhalte, Umstufungen und Zustufungen oder ähnliches werden ausschließlich mit abc getroffen. Andere Vereinbarungen, insbesondere mit den von abc eingesetzten Trainern, sind unverbindlich und bedürfen der ausdrücklichen Bestätigung durch abc.

§ 5 Leistungen

1. Die vereinbarten Trainings finden zu den vereinbarten Uhrzeiten mit der vereinbarten Laufzeit statt. Ist keine abweichende Vereinbarung getroffen, erstreckt sich eine Trainingseinheit (eine Unterrichtsstunde) über 45 Minuten. abc behält sich vor, aus wichtigen Gründen (z. B. Krankheit) den eingesetzten Trainer vorübergehend oder auf Dauer durch einen anderen Trainer zu ersetzen. Dies berechtigt nicht zu einem Rücktritt vom Vertrag oder einer Minderung des Preises.

2. Stellt abc fest, dass die geforderten Vorkenntnisse für einen Kurs bei einem Teilnehmer nicht ausreichen, kann abc diesen Teilnehmer, falls möglich, in einen anderen Kurs versetzen oder vom weiteren Training ausschließen. In diesem Fall wird der Auftraggeber unverzüglich informiert und Alternativen vorgeschlagen.

§ 6 Vergütung

Unsere Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, wenn unsere Leistungen im Inland erbracht werden. Dienstleistungen, die wir außerhalb Deutschlands erbringen, sind von der Mehrwertsteuer befreit. Preislisten sind immer nur in der aktuellen Fassung gültig. Mit Erscheinen einer neuen Preisliste verlieren alle älteren Preislisten automatisch ihre Gültigkeit.

§ 7 Zahlung

1. Unsere Rechnung ist innerhalb 8 Tagen ab Rechnungsdatum fällig, ohne jegliche Abzüge.

2. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz zu berechnen.

3. Aufrechnungsrechte und ein Recht auf Zurückbehaltung stehen dem Auftraggeber nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von abc ausdrücklich anerkannt sind.

§ 8 Stornierung von Intensivmaßnahmen und Sprachcoaching

Vereinbarte Intensivtrainings können bis zu zwei Wochen vor Trainingsbeginn kostenfrei storniert werden. Stornierungen bedürfen der Schriftform. Für die Wahrung der Frist gilt das Eingangsdatum bei abc. Für Stornierungen bis eine Woche vor Beginn des Trainings berechnen wir 50% der Teilnahmegebühren. Bei späteren Absagen wird die gesamte Teilnahmegebühr berechnet.
Zusätzliche Aufwendungen für Trainer oder Mitarbeiter von abc, wie beispielsweise Übernachtungskosten oder fest gebuchte Reisekosten (Flug, Bahn etc.) belasten wir nach Auftragserteilung im Falle einer Stornierung in der an uns berechneten Höhe weiter.

§ 9 Absage von Unterrichtsterminen

1. Wöchentliche Extensivtrainings oder Inhousekurse können bis maximal 24 Stunden vor Unterrichtsbeginn kostenfrei abgesagt werden. Erfolgt die Absage des Unterrichts kurzfristig, d. h. innerhalb von 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin, gilt der Unterricht als erteilt und wird abgerechnet, unabhängig von Hinderungsgründen.

2. Eine Aussetzung des Unterrichts ist nach gegenseitiger Absprache für eine Dauer von max. 6 Monaten möglich. Danach erlischt der Anspruch auf Unterricht, auch wenn die Unterrichtsgebühren bereits bezahlt sind. Das vertraglich vereinbarte Training kann unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat jeweils zum Ende eines Unterrichtsmonats gekündigt werden. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen.

§ 10 Absage der Veranstaltung

abc behält sich das Recht auf Absage einer Veranstaltung - z.B. bei Ausfall von Referenten oder aufgrund mangelnder Teilnehmerzahl - vor. In jedem Fall bemühen wir uns, Sie über Absagen oder erforderliche Änderungen des Programms rechtzeitig vor Veranstaltungsbeginn zu informieren. Im Falle der Absage einer Veranstaltung erstatten wir die bereits gezahlten Gebühren oder vereinbaren einen Ersatztermin. Preisdifferenzen sind von abc zu erstatten bzw. vom Kunden 14 Tage vor Beginn zu zahlen. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, diese beruhen auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen.

§ 11 Urheberrechte

Die im Rahmen unserer Veranstaltungen ausgehändigten Arbeitsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht - auch nicht auszugsweise - ohne Einwilligung von abc und der jeweiligen Referenten vervielfältigt oder gewerblich genutzt werden.

§ 12 Datenschutz

Ihre Daten werden für die interne Weiterverarbeitung und eigene Werbezwecke von uns unter Einhaltung der gesetzlichen Bedingungen gespeichert. Wenn Sie keine Zusendung von Informationsmaterial wünschen, teilen Sie uns dies bitte mit. Ihre Daten werden daraufhin gesperrt.

§ 13 Haftung

1. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr haftet abc dem AG aus vertraglichen oder
gesetzlichen Haftungstatbeständen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. In jedem Fall der Haftung von abc, auch im nichtkaufmännischen Verkehr, ist die Haftung beschränkt auf den voraussehbaren Schaden.

2. Die Haftung von abc – insbesondere auch für abhanden gekommene Gegenstände sowie für sonstige Sach- und Vermögensschäden und für Personenschäden – ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

§ 14 Allgemeine Bestimmungen

Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen oder ergänzende Abreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich erfolgen. Die Schriftformerfordernis gilt auch für eine Änderung dieser Klausel. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem von den Parteien verfolgten wirtschaftlichen Zweck in zulässiger Weise am nächsten kommt.

§ 15 Anwendbares Recht / Gerichtsstand

Der Vertrag unterliegt dem deutschen Recht. Für Kaufleute im Sinne des HGB gilt: Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Urkundenprozesse ist der Firmensitz von abc.