Allgemeine Geschäftsbedingungen

der

abc business communication

1. Geltung

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der abc business communication (im Folgenden: abc) gelten als Grundlage für alle Vertragsabschlüsse über die von abc angebotenen Dienstleistungen, wie z. B. Sprachkurse. Die AGBs richten sich an Unternehmen aber auch an private und gewerbliche Nutzer. Sie gelten auch für künftige Aufträge. Die AGB von abc werden vom Vertragspartner mit der Auftragserteilung anerkannt und gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung. Anderslautende Geschäftsbedingungen unserer Vertragspartner sind für uns nur verbindlich, wenn wir sie ausdrücklich anerkannt haben.

2. Vertragsabschluss

Die jeweilige Dienstleistung kann mündlich, fernmündlich, postalisch, per E-Mail oder per Fax erfolgen. Eine rechtliche Bindungswirkung tritt jedoch erst durch Auftragsbestätigung von abc oder durch Beginn der Dienstleistung von abc ein. Aufträge können nach Wahl von abc innerhalb von 2 Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Ausführung der Dienstleistung angenommen werden.

Terminzusagen stehen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit entsprechender Lehrkräfte / Übersetzer. Ein Anspruch auf die Unterrichtung / Übersetzung durch einen bestimmten Trainer / Übersetzer besteht nicht.

3. Trainingserteilung

Trainingsform, Trainingszeiten, Trainingsdauer, Trainingsinhalte, Umstufungen und Zustufungen werden von abc getroffen und vorgegeben.

Ist keine abweichende Vereinbarung getroffen, erstreckt sich eine Trainingseinheit (eine Unterrichtsstunde) über 45 Minuten.

Anderslautende Vereinbarungen insbesondere von Trainern die abc einsetzt, sind unverbindlich, es sei denn, sie werden durch abc bestätigt.

4. Festlegungen und Verschiebungen von Terminen

Trainingstermine werden durch abc vorgegeben. abc ist berechtigt, aus besonderen Gründen Beginn und Ende des Trainings neu festzulegen sowie einzelne Termine zu verschieben, es sei denn, dass dies dem Vertragspartner nicht zumutbar ist. Sofern die Terminverlegungen oder -verschiebungen für den Vertragspartner nicht zumutbar sind, ist dieser gehalten, dies unverzüglich abc mitzuteilen, um die Möglichkeit der Umplanung zu geben. Sofern der Vertragspartner diese Mitteilungspflicht schuldhaft unterlässt, gilt die von abc vorgenommene Terminänderung als akzeptiert.

Zumutbare Terminverlegungen oder Verschiebungen berechtigen den Vertragspartner nicht zu einer Kündigung.

5. Absage durch Vertragspartner

Wöchentliche Extensivtrainings oder Inhousekurse können bis maximal 24 Stunden vor Unterrichtsbeginn kostenfrei abgesagt werden. abc bestimmt für diesen Fall einen Ersatztermin. Vereinbarte Unterrichtstermine, die nach diesem Zeitpunkt abgesagt oder ohne Absage nicht in Anspruch genommen werden, müssen in voller Höhe bezahlt werden.

Intensivtrainings mit einer Dauer von über 1 Woche können bis zu 2 Wochen vor Trainingsbeginn kostenfrei storniert werden. Bei Stornierungen bis zu 1 Woche vor Kursbeginn müssen 50 % des Kurspreises bezahlt werden, bei innerhalb der letzten 7 Tage vor Kursbeginn 70 %, bei Nichterscheinen ohne Benachrichtigung 80 %.

Die bezeichneten Kostenpauschalen sind berechnet nach gewöhnlich ersparten Aufwendungen. abc weist daraufhin, dass bei der Bemessung der prozentualen Sätze gewöhnlich ersparte Aufwendungen sowie die gewöhnlich anderweitige Verwendung der Zahlungsleistung berücksichtigt worden ist. Der Nachweis eines geringeren, eines wesentlich geringeren oder gar keines Aufwandes für abc bleibt dem Vertragspartner in jedem Falle offen.

Diese Kostenpauschalen werden nicht berechnet, wenn der Vertragspartner andere Personen benennt, welche anstelle des Absagenden am Kurs teilnimmt.

6. Absage durch abc

abc ist nach besten Kräften bemüht, Termine und Veranstaltungen einzuhalten. Muss eine Veranstaltung aufgrund außergewöhnlicher Umstände von abc abgesagt werden, haben die Vertragspartner Anspruch auf Rückerstattung oder Teilnahme an einer Veranstaltung zu einem Ersatztermin. Ein darüber hinausgehender Anspruch auf Schadenersatz gegenüber abc besteht nicht.

Liegt nicht eine dauernde Verhinderung seitens abc vor, ist der Vertragspartner zur Kündigung nur dann berechtigt, wenn das Festhalten am Vertrag für ihn nicht zumutbar ist.

7. Haftung und Schadenersatz

Schadenersatzansprüche jedweder Art gegen abc sowie deren gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit oder die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht vorliegt. Bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht handelt es sich um eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst möglich macht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

Die vorbezeichneten Haftungsbeschränkungen / Haftungsausschlüsse gelten nicht für eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und für Fälle der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

8. Urheberrechte

Die im Rahmen der Veranstaltungen von abc ausgehändigten Arbeitsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht -auch nicht auszugsweise- ohne Einwilligung von abc vervielfältigt oder gewerblich genutzt werden.

9. Erfüllungsort / Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Markdorf, sofern das Produkt / Dienstleistung von abc in Markdorf erbracht wird, ansonsten der Trainingsort.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit den Verträgen von abc ist Markdorf, wenn der Vertragspartner Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Ansonsten gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

10. Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.